Start Zivilrecht für Unternehmer Internetrecht

Internetrecht

Im Bereich des Internetrechts ist für Unternehmer nicht zuletzt die Frage entscheidend, wie eine Seite aufgebaut sein muss, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen und einer Haftung für die Seiten Dritter, mit denen die eigene Seite verlinkt ist, zu entgehen.


Impressumspflicht
Dabei ist an erster Stelle die Impressumspflicht zu beachten. Für die Besucher einer Webseite muss erkennbar sein, wer für die Seite verantwortlich ist und wo der Verantwortliche seinen Sitz hat. Bei Privatleuten muss demnach der Wohnsitz angegeben werden, Unternehmer haben ihren Unternehmenssitz anzuzeigen. Dies hat folgenden Hintergrund: Werden auf der Seite rechtswidrige oder abmahnfähige Inhalte verbreitet, so muss klar sein, wer zur Verantwortung gezogen werden kann. Anonymität ist nicht gestattet.

Des Weiteren ist zu beachten, dass die Verlinkung mit anderen Webseiten dazu führen kann, dass eine Verantwortung in rechtlicher Hinsicht auch für diese Webseiten entsteht. Dies kann jedoch durch entsprechenden Hinweis unterbunden werden.

Fernabsatzverträge
Weiterhin ist im Bereich des Internetrechts das Instrument des Fernabsatzvertrages ein wichtiges Thema. Unternehmer vertreiben Waren über das Internet. Ist der Abnehmer ein Verbraucher, greifen entsprechende Schutzvorschriften.


Im Umkehrschluss gilt: die Schutzvorschriften greifen nicht bei Verträgen zwischen Unternehmern. Wenn also ein Unternehmer im Zusammenhang mit seinem Betrieb, nicht jedoch zu privaten Zwecken, etwas im Internet bestellt, so hat er kein Widerrufsrecht. Er kann die Sache nicht allein deshalb zurückgeben, weil sie ihm nicht gefällt. Hier kann es im Einzelnen zu Abgrenzungsschwierigkeiten kommen. Vor allem stellt sich nicht selten die Frage, ob für den Betrieb oder tatsächlich als Verbraucher eingekauft wurde. Hier werden nur zu gern überaus kreative Gründe benannt, warum es sich für einen Privatkauf gehandelt haben soll. Die Unterscheidung ist folgenreich.